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Wieder ausgeglichener Haushalt

Wieder ausgeglichener Haushalt
Oberbürgermeister Sören Link und Stadtkämmerin Prof. Dr. Dörte Diemert mit dem Haushaltsplanentwurf, der am Montag dem Rat der Stadt vorgelegt wurde. FOTO: vowie
Duisburg. Am Montag wurde der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2019 und die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2022 in den Rat der Stadt eingebracht. Von Volker Wieczorek

Und dieser sieht auch für das Jahr 2019 wieder den Haushaltsausgleich vor: Ja es sind sogar 2,1 Millionen Euro als Überschuss ausgewiesen. Damit wäre der Haushalt 2019 der fünfte Haushalt in Folge, der ohne neue Schulden auskommt. Und es wird sogar noch besser, denn die sogenannte kurzfristigen Kassenkredite, eine Art städtischer Dispo-Kredit, konnte in nur drei Jahren im Umfang von rund 276 Millionen Euro zurück gefahren werden.

Maßgeblich für diese Entwicklung war laut Oberbürgermeister Sören Link die gute konjunkturelle Lage, die Abnahme der Arbeitslosenzahlen sowie die Einsparpolitik der Stadt im Zuge des Haushaltssanierungsplans.

Dabei halfen die Stärkungspakthilfen, die erstmals im Jahr 2015 anliefen. 53 Millionen Euro erhielt Duisburg in dem Jahr, wobei die Hilfszahlungen durchs Land seit dem Jahr 2017 stufenweise abgesenkt werden.

Im Haushaltsjahr 2020 wird Duisburg noch Hilfen in Höhe von 20,4 Mio. Euro erhalten. Spätestens im Jahr 2021 muss Duisburg den Haushaltsausgleich ganz ohne externe Hilfen erreichen. „Die Jahre des Haushaltssanierungsplans waren bittere, schwere und harte Jahre“ zog der Oberbürgermeister Resümee und Stadtkämmerin Prof. Dr. Dörte Diemert ergänzte: „Wir haben sehr gründlich vor der eigenen Haustür gekehrt!“. Nun komme es darauf an, die positiven Entwicklungen bei voller Haushaltskontrolle weiter zu verfolgen. Dies bedeute aber auch, dass die Stadt für all das, was von Bund und/oder Land gefordert werde, auch entsprechend mit Finanzen ausgestattet werde.

Sören Link: „Wer die Musik bestellt, muss auch bezahlen!“ Und dabei gibt es durch Risiken, wie Dörte Diemert betonte, denn die beispiellose Wachstumsdynamik bei den Steuereinnahmen müsse nicht so weiter gehen. Zudem seien die sich anbahnende Zoll- und Handelskonflikte für den Logistik- und Industriestandort Duisburg mit enormen wirtschaftlichen Risiken verbunden.

(Niederrhein Verlag GmbH)