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Drei Wahlen in Duisburg: Hohe Wahlbeteiligung

Drei Wahlen in Duisburg : Hohe Wahlbeteiligung

Nur einmal brandete im Duisburger Rathaus kräftiger Jubel auf: Gegen 19.30 Uhr klatschten und jubelten die SPD-Mitglieder im Ratssaal über die erste Zahlen zur Wahl des Oberbürgermeisters.

Da waren rund 32 der 380 Stimmbezirke ausgezählt. Mit 56,88 Prozent war das Endergebnis dann geringfügig besser als diese erste Meldung. Damit ist Oberbürgermeister Sören Link für die nächsten acht Jahre weiter im Amt. Der künftige Amtsinhaber ließ sich jedoch noch eine Stunde Zeit, bis er in den Ratssaal kam: Er wollte wohl auf mehr Ergebnisse aus den Stimmbezirken warten, damit sicher war, dass das Ergebnis auch so blieb.

Doch dies war auch die einzige Gelegenheit zum SPD-Jubel, denn mit dem Wort "Desaster" beschrieb der Duisburg SPD-Chef Ralf Jäger das Ergebnis seiner Partei bei der Bundestagswahl. Im Bund kam die SPD gerade mal auf 20,5 Prozent, in Duisburg konnten die Sozialdemokraten bei den Zweitstimmen zwar 32,82 Prozent erreichen, doch auch dies ist viel weniger als in den Vorjahren. Zudem zeigte sich Jäger entsetzt darüber, dass die AfD mit 12,6 Prozent zur drittstärksten Partei im Bundestag wird. Umso wichtiger sei es deshalb, dass die große Koalition nicht weiter gehe, damit die Sozialdemokraten die stärkste Opposition im Reichstag bildeten.

Auch für den CDU-Fraktionschef im Stadtrat, Rainer Enzweiler, ist das ein Ergebnis ein "Schock", wenn man das Abschneiden von CDU und AfD sehe: "Die große Koalition von CDU und SPD hat keine Zukunft, auch wenn eine Jamaika — Koalition aus CDU, FDP und Grüne — bestimmt nicht einfach werde."

Bei der dritten Wahl in Duisburg, dem Bürgerentscheid über das Outlet Center auf dem ehemaligen Güterbahnhofsgelände wurde es knapp: Mit 51,09 Ja-Stimmen (gegen das Center) und 48,91 Prozent Nein-Stimmen dürften noch Diskussionen folgen. Dabei ist das Ergebnis zum Designer Outlet für sich genommen eindeutig. Die unglückliche Fragestellung, deren Antwort "Nein" lauten musste, wenn man generell für eine Prüfung zum Outlet war, und "Ja" wenn man das Outlet ablehnte, wird aber wohl noch lange für Gesprächsbedarf sorgen.

Interessant ist auch die räumliche Verteilung des Bürgerentscheid-Ergebnisses im Stadtgebiet. Überall da, wo es einen weniger starken Einzelhandelsbesatz gibt und wo man meist auch weiter von der City entfernt sind, wurde mit Nein, also für eine Outlet-Prüfung gestimmt: Dies war in den Bezirken, Hamborn, Süd und Walsum der Fall. In Homberg/Ruhrort/Baerl, Meiderich/Beeck, Mitte und Rheinhausen lehnte man die Prüfung für ein Outlet ab, stimmte also überwiegend mit "Ja".

Und von allen drei Wahlen bekam der Bürgerentscheid zudem mit 59,93 Prozent Wahlbeteiligung den niedrigsten Wert. An der Oberbürgermeisterwahl nahmen 62,27 Prozent der Wähler teil und die Bundestagswahl erreichte 68,68 Prozent Wahlbeteiligung.

Neben der vom Ergebnis eindeutigen Oberbürgermeisterwahl war auch das Erststimmenergebnis in den beiden Duisburger Wahlkreisen klar: Trotz Stimmeneinbrüche hat sich hier für die SPD nichts geändert. Mit Bärbel Bas (38,27 Prozent) und Mahmut Özdemir (34,73 Prozent) bleiben die Direktmandate in sozialdemokratischer Hand.

Aber auch hier unterscheiden sich die prozentualen Werte eindeutig von der letzten Wahl, wo die jeweiligen SPD-Ergebnis mit 46,62 Prozent für Bärbel Bas und 43,20 Prozent für Mahmut Özdemir um rund 9 Prozent besser waren.

Insgesamt war der Tenor im Duisburger Rathaus jedoch eindeutig. CDU-Ratsherr Thomas Susen: "Das AfD-Ergebnis ist erschreckend. Die große Koalition kann man eigentlich nicht weiter machen. Doch was heißt schon große Koalition wenn SPD und CDU zusammen gerade mal auf 53 Prozent kämen!"

Und auch SPD-Landtagsabgeordneter Rainer Bischoff: "Das Ergebnis bedeutet das Ende der großen Koalition. Das Ergebnis habe ich befürchtet. Im Grunde schafft das Ergebnis jetzt eine reinigende Situation und wir können als stärkste Opposition im Bundestag Politik machen."

Für Rainer Enzweiler, CDU-Stadtrat erweist sich am Wahlergebnis wieder einmal, dass "eine große Koalition nur für den Notfall geeignet ist. Das ist jetzt noch einmal deutlich geworden." Viel schlimmer findet er aber, dass das Ansehen durch das Erstarken der AfD im Ausland leiden könne: "Angela Merkel gilt in Europa und in der Welt als verlässlicher Partner. Die Sprüche, die jetzt zum Teil von der AfD kommen, schaffen Ängste. Was bundesdeutsche Poltik in den vergangenen 70 Jahren mühsamst aufgebaut hat, wird jetzt vom Tisch gefegt."

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(vowie)