Alkoholverbot gekippt

Es war viel diskutiert worden: Das Alkoholverbot in Duisburg.

Seit dem heutigen Vormittag ist es nun gekippt. Ebenso wie in anderen Städten sah auch die Richterin am Düsseldorfer Verwaltungsgericht keine ausreichende Grundlage für ein derartiges generelles Verbot. Eine „abstrakte Gefahr für die öffentliche Sicherheit“ könne nicht ausreichend belegt werden. Damit sei ein Verbot nicht verhältnismäßig. Es gäbe völlig ausreichende Vorschriften, um die öffentliche Ordnung zu schützen.

In der Urteilsbegründung wurde zudem darauf hingewiesen, dass nicht jeder Alkoholkonsument auch Schäden verursache. Schätzungsweise muss man sich hier bis zum Frühjahr 2019 gedulden.

(Niederrhein Verlag GmbH)
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