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SPD legt Ortsvereine zusammen

SPD legt Ortsvereine zusammen
An der Basis: Duisburgs SPD-Chef Ralf Jäger Anfang Dezember beim Thekengespräch in Meiderich. Dort interessierten andere Themen als die Ortsvereinsfusionen. FOTO: SPD Duisburg
Meiderich. Der SPD-Ortsverein Obermeiderich wurde zum 31. Dezember 2018 aufgelöst. Vier Tage vorher schickte uns der OV-Vorsitzende Rolf Storm eine empörte Mitteilung, in der er vor allem den Duisburger SPD-Chef Ralf Jäger angreift. Doch Jäger erklärt: Den Ortsvereinsfusionen ging ein langer, offener Prozess voraus. Von Thomas Warnecke

Rolf Storm schäumt. "Unmut, Ärger und Verständnislosigkeit" herrschten bei den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Obermeiderich wegen der Entscheidung des Unterbezirksvorsitzenden Ralf Jäger, die Ortsvereine Meiderich und Obermeiderich zusammenzulegen. "Und das gegen das ausdrückliche 'Nein' des OV Obermeiderich", schreibt uns Storm und schließt daraus: "Hier scheinen Mandate und Posten mehr zu wiegen als der Wille der Parteimitglieder." Während anderswo auf die Basis gehört würde und keine Fusionen zustandekämen, müssten "die Obermeidericher als Bauernopfer dienen", weil "Herr Jäger nunmehr seinen Heimatverein Meiderich stärken will". Jäger habe Angst vor einer Befragung der Mitglieder: "Hier werden Grundregeln der Demokratie mit den Füßen getreten", so Storm, der Jäger empfiehlt, lieber mal "über seine ehemaligen politischen Posten, bei denen er nicht gerade eine glückliche Figur abgab", nachzudenken. Die SPD könne mit "Sicherheit nicht gebrauchen, dass die langjährigen Mitglieder austreten", droht Storm und schließt: "Obermeiderich ist ein eigenständiger Ortsteil und will es auch bleiben."

Daniela Stürmann ist Bezirksbürgermeisterin in Meiderich/Beeck und als Ortsvereinsvorsitzende des Ortsvereins Meiderich genauso von der Fusion betroffen wie Rolf Storm – auch der OV Meiderich wurde zum Jahresende aufgelöst; Ende Januar oder Anfang Februar soll es eine Gründungsversammlung für den neuen Ortsverein geben, dem dann neben Unter- und Mittelmeiderich auch Obermeiderich angehören soll. Die Grundidee rühre vom Mitgliederschwund her, erklärt Stürmann. Der bisherige OV Meiderich zählte zuletzt rund 200, der OV Obermeiderich noch etwas über 70 Mitglieder. Es gelte, auch auf Ortsvereinsebene "kampagnenfähig zu bleiben", so Stürmann. Deshalb seien die Mitglieder befragt bzw. schriftlich um Stellungnahmen gebeten worden. Die Fusionspläne seien in Mittel- und Untermeiderich auf positives, in Obermeiderich auf geteiltes Echo gestoßen, so Stürmann: "Aber es gab keine Welle der Entrüstung." Beschlossen, so sieht es die SPD-Satzung vor, wird die Ortsvereinsstruktur durch den Unterbezirk "nach angemessener Beteiligung der Mitglieder".

Ralf Jäger ist Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Duisburg. Nach der, gemessen an früheren Ergebnissen, für die SPD wenig erfolgreich verlaufenen letzten Bundestagswahl habe man auf der Suche nach Verbesserungen auch auf die Ortsvereine geschaut, als "ein Baustein", erklärt Jäger: "Wir haben noch so viele Ortsvereine wie 1975." Es habe Regionalkonferenzen und Mitgliederbefragungen gegeben, und trotz verhältnismäßig weniger Rückmeldungen sei er sich sicher: in den Ortsvereinsfusionen "liegt was Gutes drin".

"Was muss ein Ortsverein leisten", fragt Jäger und gibt selbst die Antwort: "Da ist erstmal die innerparteiliche Mitwirkung. Aber er muss auch Verein sein, da muss auch mal eine Bratwurst auf den Grill gelegt werden. Wenn das nicht mehr funktioniert, dann müssen wir was tun." So werden die Ortsvereine Ruhrort und Homberg zusammengelegt, Hochfeld-Nord und Hochfeld-Süd vereint, Beeck und Bruckhausen und noch einige weitere. "Das ist überwiegend ein einvernehmlicher Prozess", so Jäger.

Was Rolf Storm so kurz vor Schluss zu seinem wütenden Schreiben veranlasst haben mag, darüber möchte Jäger nicht öffentlich spekulieren, sondern lieber festhalten: "Das war und ist ein offener, demokratischer, transparenter Prozess. Die Basis wurde beteiligt."

(Niederrhein Verlag GmbH)