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Bürger sollen über DOC abstimmen

Duisburg. Der Rat der Stadt Duisburg hat in seiner Sitzung am Montag dem Bürgerbegehren gegen das Design Outlet Center (DOC) nicht entsprochen. Daraus folgt, dass am 24. September neben Bundestag und OB auch das DOC zur Wahl steht. Von Thomas Warnecke

SPD und CDU, die Mehrheitsparteien im Rat, hatten bereits vorher verlauten lassen, dass sie einen Bürgerentscheid wollen, ebenso Oberbürgermeister Sören Link. Dementsprechend nahezu wortgleich klangen die Erklärungen der beiden Fraktionsvorsitzenden. Herbert Mettler, SPD: "Die Argumente sind bereits seit Februar ausgetauscht und bekannt. Wir sehen das Projekt als Chance an." Seine Fraktion sei deshalb dagegen, dass das DOC "jetzt nicht kommt durch die Stimmen einiger weniger" – das nötige Quorum fürs Bürgerbegehren liegt bei vier Prozent der Wahlberechtigten, "als die erreicht waren, haben wir aufgehört zu zählen", erklärte OB Link. Laut Intiatoren haben rund 20.000 Duisburger das Bürgerbegehren gegen das DOC auf dem ehemaligen Güterbahnhofsgelände unterschrieben. Auch Rainer Enzweiler, CDU, befand, alle Argumente pro und contra seien ausgetauscht, dabei habe "das eigentliche Planverfahren noch gar nicht begonnen", seien "Gutachten noch nicht eingeholt." Claudia Leiße (Grüne) erklärte, wenn das Bauleitverfahren bereits liefe, wäre ein Bürgerbegehren nicht mehr möglich gewesen. Auch die CDU sei für das DOC, so Enzweiler, "aber unsere Meinung ist nicht in Granit gemeißelt." Wie Mettler und Link sprach auch er sich dafür aus, dass die gesamte Bürgerschaft abstimmen solle. Stadtkämmerin Dörte Diemert erklärte, durch den gemeinsamen Termin mit Bundestags- und Oberbürgermeisterwahl würden durchaus Kosten gespart.

Claudia Leiße mahnte, der Rat solle beim DOC die Planungshoheit nicht aus der Hand geben. Erkan Kocalar (Linke) kritisierte das bisherige Vorgehen von Rat und Verwaltung: "Transparenz sieht anders aus."

(Niederrhein Verlag GmbH)