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Bürgerentscheid zur Bahnhofsvorplatz-Zukunft
Wähler blieben daheim

Bürgerentscheid zur Bahnhofsvorplatz-Zukunft: Wähler blieben daheim
Thomas Pieperhoff, Michael Heidinger und Marcel Sturm vor der Ergebnisverkündung am Sonntagabend im Saal d’Agen. FOTO: Penzel
Dinslaken. 54.785 Dinslakener hatten am Sonntag die Chance, ihre Stimme beim Bürgerentscheid zur Zukunft des Bahnhofvorplatzes abzugeben. Von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht haben lediglich 11.873 Menschen. Von denen stimmten 7.319 Menschen dafür, die aktuelle Verkehrsführung beizubehalten - zu wenig, um die 15-Prozent-Hürde zu nehmen. Damit können Stadtverwaltung und Ratsmehrheit ihr Konzept zur Umgestaltung des Platzes vorantreiben. Von Steffen Penzel

Es zog sich. Eigentlich war das offizielle Abstimmungsergebnis für etwa 19 Uhr erwartet worden. Doch daraus wurde nichts. Es dauerte eine gute Stunde länger, ehe aus der starken Vermutung, die sich mit den ersten Hochrechnungen verfestigte, im gut besuchten Saal d'Agen Gewissheit wurde: Die UBV, die das Bürgerbegehren angestoßen hatte, hat ihr Ziel nicht erreicht. Fast 1000 Stimmen fehlten, um das Quorum zu erreichen. Und 4534 Wähler sprachen sich gegen eine Beibehaltung der derzeitigen Verkehrsführung aus. Dementsprechend groß war die Erleichterung bei allen, die eine zügige, große Lösung für den Bahnhofsvorplatz wollen - allen voran Bürgermeister Michael Heidinger. Das Ergebnis sei eine gute Nachricht für Dinslaken. Auch wenn die Wahlbeteiligung ziemlich ernüchternd ausgefallen sei. "Ich hätte mir gewünscht, dass sich deutlich mehr Menschen an der Abstimmung beteiligen." Groß war die Erleichterung auch bei allen Beteiligten, die sich am "Bündnis gegen Stillstand" (CDU, SPD und BNP) beteiligt hatten. "Wir als CDU sind sehr zufrieden. Das Ergebnis zeigt sehr deutlich, dass die Vorantreiber des Bürgerbegehrens, die keine Entwicklung am Bahnhof wollten, gescheitert sind. Unsere Kampagne hat gefruchtet. Wir haben es geschafft, über 4000 Menschen an die Urnen zu bekommen, die wollen, dass es am Bahnhof weiter geht", sagte CDU-Fraktionschef Heinz Wansing. Malte Kemmerling von der BNP nahm das Ergebnis gelassen zur Kenntnis. "Die Nein-Fraktion hat ein deutliches Zeichen gesetzt. Ich freue mich einfach, dass wir jetzt weiter planen können." Eine Spitze in Richtung UBV wollte sich Kemmerling aber nicht verkneifen. "Wenn man überlegt, was für einen Aufwand die Initiatoren betrieben haben, um dann doch deutlich zu scheitern, war unsere kleine Kampagne wohl etwas erfolgreicher."

Schon im Vorfeld des Bürgerbegehrens hatte es Stunk zwischen den Grünen und der UBV, die ziemlich plump eine Marketingidee der Grünen abgekupfert hatten, gegeben. Trotzdem blieb Grünen-Sprecher Patrick Voss nüchtern und fair in seiner Analyse. "Das Ergebnis ist so, dass die Menschen sagen, ihnen ist der Bahnhofsvorplatz nicht so wichtig, als dass ich den Politikern, die ich 2014 in den Rat gewählt habe, das Vertrauen jetzt wieder entziehe." Zwar habe sich Voss mehr Nein-Stimmen gewünscht, ihm war aber auch klar, dass man mit "plumper Politik gegen die da oben" einfacher und mehr Erfolg habe als wenn man auf Substanz und Argumente setze. "Politik gegen 'die da oben' ist einfach und erfolgsversprechend. Unser Stil ist das trotzdem nicht."

Neu-UBV-Mitglied Thomas Giezek, im Rathaus im leuchtend-blauen UBV-"Ja"-Polo-Shirt aufgeschlagen, blickte trotz der Schlappe zufrieden drein. "Es gab das erste Mal Basisdemokratie in Dinslaken. Das Quorum ist gescheitert, aber die Demokratie hat gesiegt." Das relativ deutliche Verpassen der 15 Prozent-Hürde nahm er mit Haltung: "Wir haben es nicht geschafft, genügend Menschen an die Urne zu bekommen. Die, die zu Hause geblieben sind, haben ja quasi mit Nein gestimmt. Insofern gibt es ein deutliches Votum."

(Niederrhein Verlag GmbH)